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Jahresausblick 2019 - Fahrverbote für Diesel-Autos

Jahresausblick 2019 - Fahrverbote für Diesel-Autos

Mit Fahrverboten für ältere Diesel-Fahrzeuge auf bestimmten Strecken soll die Belastung mit Stickstoffdioxid gesenkt werden. In Hamburg sind seit dem 31. Mai 2018 bereits einzelne Straßen für Diesel der Abgasnorm 1 bis 5 gesperrt. Diesel-Fahrer müssen sich im Laufe des Jahres in bestimmten Zonen weiterer Städte auf Fahrverbote einstellen:

1. Januar 2019 Stuttgart

Bereits am 01.01.2019 gilt im gesamten Stadtgebiet von Stuttgart ein Fahrverbot für Diesel-Fahrzeuge mit der Euro-4-Abgasnorm oder schlechter. Für Anwohner und Handwerksbetriebe gilt eine Übergangsfrist bis zum 1. April 2019. Vom Verbot (vorerst) ausgenommen sind Taxis, Reisebusse, Oldtimer mit entsprechendem Kennzeichen sowie Einsatz- und Hilfsfahrzeuge. Bei Verstößen droht ein Bußgeld in Höhe von 80 Euro.

1. Februar 2019 Frankfurt

Innerhalb der derzeitigen Umweltzone gilt voraussichtlich ein Fahrverbot für Diesel-Autos mit der Abgasnorm Euro 4 oder schlechter. Das Fahrverbot gilt auch für Benziner mit Euro 1 und Euro 2.
Ab 01.09.2019 wird das Diesel-Fahrverbot in der Umweltzone auf Fahrzeuge der Euro-5-Norm ausgedehnt.

1. April 2019 Bonn

Für Fahrzeuge mit Euro 1 bis 4 sowie Benziner der Klassen Euro 1 und 2 wird auf zwei sehr belasteten Straßen (Reuterstraße und Belderberg) ein Fahrverbot gelten.

1. April 2019 Köln

Für Fahrzeuge mit der Diesel-Abgasnorm Euro 1 bis 4 sowie Benziner der Klassen Euro 1 und 2 gilt ein Fahrverbot in der gesamten Umweltzone. Ab 01.09.2019 wird es auf Euro-5-Diesel ausgeweitet. Ausnahmeregelungen sind noch nicht bekannt.

1. Juni 2019 Darmstadt

Das Land Hessen, die Deutsche Umwelthilfe (DUH) und der ökologische Verkehrsclub VCD einigten sich in einem Vergleich darauf, dass es zum Stichtag 01.06.2019 auf zwei Straßen Diesel-Fahrverbote geben wird.

Juni 2019 Berlin

Bis spätestens Juni 2019 werden voraussichtlich Fahrverbote für Fahrzeuge der Diesel-Abgasnorm 1 bis 5 verhängt. Dabei sind elf Abschnitte auf insgesamt acht Straßen in der Innenstadt, inklusive zentraler Hauptverkehrs- und Verbindungsstrecken in Mitte und Alt-Moabit, zum Beispiel Leipziger Straße und Friedrichstraße betroffen. Darüber hinaus muss das Land Berlin die Ausweitung der Fahrverbote auf 120 Straßenabschnitte (insgesamt 15 Kilometer) prüfen.

1. Juli 2019 Essen

In der aktuellen grünen Umweltzone, die unter anderem einen Abschnitt der A 40 umfasst, wird ein Fahrverbot gelten. Ausnahmen sind für Gewerbetreibende vorgesehen.

1. Juli 2019 Gelsenkirchen

Vom Verbot betroffen sind Fahrzeuge der Diesel-Abgasnorm Euro 1 bis 5. Die Fahrverbotszone umfasst die Kurt-Schumacher-Straße. Ausnahmen sind für Gewerbetreibende vorgesehen.

September 2019 Mainz

Auch Teile von Mainz könnten von Fahrverboten betroffen sein. Wird hier in den ersten sechs Monaten 2019 der NO2-Grenzwert im Mittel nicht eingehalten, müssen zum 01.09.2019 verhältnismäßige Maßnahmen angeordnet werden, wie das Verwaltungsgericht bereits befunden hat.

München

In der Landeshauptstadt München werden an 123 km des 511 km langen Hauptstraßennetzes die Immissionsgrenzwerte für Stickstoffdioxid (40 μg/m3 im Jahresmittel) teils deutlich überschritten. Die Übersichtskarte finden Sie auf der Seite der Regierung von Oberbayern. Aufgrund der erheblichen Überschreitungen von Stickoxidgrenzwerte wird bereits seit längerer Zeit ein Fahrverbot für mit Diesel betriebene Fahrzeuge diskutiert, jedoch wurden diese bis heute noch nicht verhängt.

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat den Freistaat bereits dazu verpflichtet, die Möglichkeit von Diesel-Fahrverboten in den Münchner Luftreinhalteplan aufzunehmen. Doch die bayerische Staatsregierung weigert sich mit Vehemenz. Der Verwaltungsgerichtshof lässt vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) prüfen, ob nunmehr eine Beugehaft für verantwortliche Politiker möglich ist. In Frage kämen Beamte der Regierung von Oberbayern, der Umweltminister oder im Ernstfall sogar der bayerische Ministerpräsident Söder, die sich gleichermaßen gegen ein Diesel-Fahrverbot aussprechen.

Eine Entscheidung des EuGH wird im Februar 2019 erwartet.

Die Stadt München erstellt derzeit einen Masterplan zur Luftreinhaltung. Der Master­plan hat zum Ziel, die stadtweiten Aktivitäten zur Luftrein­haltung referatsübergreifend zu sammeln, weiterzuentwickeln und besser zu vernetzen. Der Masterplan soll bis Ende Juli 2018 erstellt werden.