22 FEB

Darf die Blitzer.de-App während der Fahrt benutzt werden?

Darf die Blitzer.de-App während der Fahrt benutzt werden?

Das Oberlandesgericht Rostock hatte über die Frage zu entscheiden, ob die von Eifrig Media betriebene APP „Blitzer.de“ während der Fahrt benutzt werden darf. 

Zum Sachverhalt

Der Betroffene hatte während der PKW-Fahrt die App von Blitzer.de aktiviert. Dieses Programm bzw. diese APP dient dazu, während der Fahrt durch einen fortlaufenden Abgleich der vom Smartphone per GPS ermittelten Bewegungsdaten mit den geografischen Koordinaten der Standorte von stationären Verkehrsüberwachungsanlagen (Blitzer) entlang der Route mittels optischer und/oder akustischer Signale auf die bevorstehende Annäherung an eine solche Messstelle hinzuweisen und den Fahrzeugführer so davor zu warnen. Sofern eine Internetverbindung besteht, ist die APP auch in der Lage, in Echtzeit vor den Standorten mobiler Überwachungsanlagen (mobile Blitzer) zu warnen, die zuvor von anderen Verkehrsteilnehmern gemeldet und in die Datenbank des Programmbetreibers eingepflegt wurden.
 
In der Straßenverkehrsordnung heißt es unter § 23 Abs. 1b StVO:
"(1b) Wer ein Fahrzeug führt, darf ein technisches Gerät nicht betreiben oder betriebsbereit mitführen, das dafür bestimmt ist, Verkehrsüberwachungsmaßnahmen anzuzeigen oder zu stören. Das gilt insbesondere für Geräte zur Störung oder Anzeige von Geschwindigkeitsmessungen (Radarwarn- oder Laserstörgeräte)." 

Entscheidung des Gerichts: